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Blogeinträge, die sonst nirgends passen.

Arbeiten endlich online

Wozu so ein verregneter Brückentag doch alles gut ist…

Ich habe es endlich geschafft, meine Arbeiten von der alten auf die neue Website zu migrieren. Das freut nicht nur die Suchmaschinen, sonder auch die Wissenschaft. 🙂

Ihr findet alle meine unter einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlichen Dokumente im Menü unter Arbeiten oder durch einen Klick auf das jeweilige Thema.

SPD – Lasst uns den Neustart wagen

Martin Schulz

Es ist der Tag nach der Bundestagswahl 2017. Der Schock weicht allmählich, der Alltag kehrt langsam zurück. Die AfD, der gestern jede*r achte Wahlberechtigte die Stimme gegeben hat, überrascht heute mit ihrer Spaltung. Popcorn gegen den Gefühlskater, aber so richtig will keine Freude aufkommen.

So wie ich mich heute fühle, muss es Fußballfans nach einer krachenden Niederlage gehen. Nur ist das hier kein Spiel, sondern bittere Realität. Als Sozi habe ich es da gleich doppelt schwer; es wird nicht nur die freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage gestellt, sondern meine Partei versinkt auch noch im Eiltempo in der Bedeutungslosigkeit.

Wer mich kennt, kennt mich als unerschütterlichen Optimisten. Aber selbst mein Optimismus wird auf eine harte Probe gestellt. Was haben wir alles falsch gemacht? Warum lassen sich sozialdemokratische Themen nicht platzieren? Oder nimmt uns schlichtweg niemand mehr ernst?

Nach einer Nacht und einem Tag zum Nachdenken, bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass wir, also die SPD, einen Neustart brauchen. Und damit meine ich einen radikalen Bruch und nicht ein erneutes Hochfahren des alten Betriebssystems. Hierfür benötigen wir eine andere Struktur, eine andere Arbeitsweise und vor allem anderes Personal. Aber der Reihe nach.

Schritt 1: Struktur verändern und Basisdemokratie schaffen

Die SPD ist organisiert wie anno dazumal. Wir haben Landesverbände, die in Kreisverbände unterteilt sind, die in Ortsvereine unterteilt sind. Wollen wir Basismitglieder mitbestimmen, dann wählen wir unsere Delegierten für die Landeskonferenzen, die wiederum Delegierte für die Bundeskonferenzen wählen und so weiter. Im Endeffekt führt dies dazu, dass die meisten Mitglieder in der Partei de facto nichts zu sagen haben. Wer das meiste „Sitzfleisch“ besitzt, dem winken hingegen Posten und Einfluss. Und schaffe ich es nicht zum Ortsvereinstreffen, weil ich zum Beispiel nach zehn Stunden Arbeit gerade meinen eineinhalbstündigen Heimweg antrete, wenn das Treffen losgeht, kann ich nicht mitgestalten.

Man möge mich nicht falsch verstehen. Ich finde die Ortsvereine prinzipiell gut und ich hatte mit meinen bisher auch immer Glück. Aber dass alles von einer lokalen, hierarchischen Struktur ausgeht, hat mit einem modernen Demokratieverständnis in meinen Augen wenig zu tun. Ich fordere, dass wir unsere Satzung über Bord schmeißen und uns eine neue geben, die sich an der von anderen Parteien orientiert. Die Grünen, aber auch die mittlerweile bedeutungslos gewordenen Piraten, sind hier moderner und zukunftsorientierter aufgestellt.

Mir ist bewusst, dass nicht jede*r die Muße hat, ein dreihundertseitiges Antragsbuch für einen Parteitag nach Feierabend durchzuarbeiten. Aber es muss doch die Möglichkeit dazu bestehen! Direkt partizipieren zu können, ist für mich das entscheidende Element der Erneuerung der Partei. Der Kern, aus dessen Keim etwas Neues entsteht.

Schritt 2: Kommunikation mit den Wähler*innen

Entscheidend bei der Übermittlung einer Nachricht ist nicht, was der Sender sendet, sondern was beim Empfänger ankommt. Diese simple Regel haben wir nicht beachtet. Seit Jahren schon nicht.

Wahrgenommen werden wir als die Partei, die ihre Werte und ihre Stammwählerschaft verraten hat. Mit der Agenda 2010 haben wir vielen Menschen Sicherheit genommen und sie einem wilden Markt überlassen, die Ausbeutung von geringqualifizierten Arbeitskräften vorangetrieben und den ganzen Kontinent damit in eine Krise gestürzt. Vor allem aber haben wir eine neue soziale Klasse geschaffen, die es vorher nicht gab, und sie mit dem Label „Hartz IV“ versehen, das den Betroffenen ihre Würde nimmt und sie sozial ausgrenzt. Mir ist bewusst, dass das natürlich niemals beabsichtigt war und dass die Bundesrepublik ohne Umbau der Sozialsysteme womöglich wirtschaftlich jetzt viel schlechter dastünde. Ich kenne die Debatten darüber zur Genüge, die die Partei innerlich häufig zu zerreißen drohen.

Aber darauf kommt es überhaupt nicht an! Denn ausschlaggebend ist eben nicht, wie oben geschrieben, was beabsichtigt war. Sondern nur, wie das Resultat wahrgenommen wird.

Deshalb brauchen wir auch hier einen Schnitt mit der Vergangenheit. Ich erwarte, dass sich unser Parteivorsitzender hinstellt und sich entschuldigt. Und dabei ruhig erklärt, wie es zum Status quo gekommen ist, was beabsichtigt war, und was nicht. Das ist der erste Schritt, der unbedingt vor allen anderen gemacht werden muss. Ohne Entschuldigung, ohne das Überseinenschattenspringen zu Beginn lässt sich kein Streit schlichten, kein Konflikt lösen.

Ist dieser erste Schritt getan, gilt es, verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen. Und das bedeutet: miteinander Sprechen, Dinge vereinbaren und danach handeln. Das ist bei einer Person natürlich leichter als bei 80 Millionen. Aber genau das ist unsere Aufgabe für die nächsten Jahre.

Schritt 3: Zukunftsvisionen schaffen

Der Anfang ist gemacht, aber wie geht es weiter? Ganz einfach, wir müssen uns auf unsere Stärke besinnen. Und die ist eben nicht, Klientelpolitik für „unsere“ Leute zu machen, Unerfüllbares zu versprechen oder gar Angst, Hass und Missgunst zu säen. Nein, wir sind die Partei der Zukunftsgestaltung.

Hier haben wir bereits gute Ansätze, in den letzten Jahren gab es dazu mehrere Veranstaltungsreihen und Workshops. Aber das reicht nicht, das Thema muss viel breiter aufgestellt werden.

Die zentrale Frage lautet: wie wollen wir in Zukunft leben? Hier lassen sich viele kleine Sach- und Sozialthemen zu einer großen Vision vereinen. Wir alle können an unzähligen Puzzleteilen mitarbeiten, die flankiert von wenigen großen Leitlinien ein Bild ergeben, das wir stolz vor uns hertragen und allen zeigen können. „Ich bin Sozialdemokrat*in. Ich stehe für ein besseres Leben. Ich bin die Zukunft!“

Schritt 4: Zeitplan aufstellen und anpacken

Die nächste Bundestagswahl scheint Äonen entfernt zu sein, doch sie ist es nicht. Wir haben nur drei Jahre Zeit, um uns komplett neu zu erfinden und in den Wahlkampf zu starten. Maximal, sei noch ergänzt, denn ob die neue Bundesregierung so lange durchhalten wird, weiß aktuell noch niemand. Wir müssen im Grunde jederzeit einsatzbereit sein!

Also heißt es: Zähne zusammenbeißen, Ärmel hochkrempeln und ran ans Werk!

Nicht zu vergessen: Personelle Veränderungen vornehmen

Dies alles ist, in meinen Augen, mit einem Großteil des bisherigen Spitzenpersonals nicht möglich. Die erste Reihe, und auch ein Teil der zweiten, ist für mich verbrannt.

Mir ist bewusst, dass ich vielen Freundinnen und Freunden Unrecht tue, wenn ich folgende Regeln einfordere:

  • Niemand sitzt länger als zwei Wahlperioden ohne Unterbrechung in einem Parlament. Lediglich bei dem/der Bundeskanzler*in „ruht“ der Zähler.
  • Wer in der Exekutive tätig ist, also ein Amt als Minister*in ausübt, ist nicht gleichzeitig Teil der Legislative. Ausgenommen hiervon ist nur die/der Bundeskanzler*in.
  • Wer die Partei führt, ist weder in der Legislative noch der Exekutive tätig.

Warum das alles? Aus mehreren Gründen. Zum einen ist es völlig unmöglich, ein Bundestagsmandat, immerhin mindestens ein 50-Stunden-Job wie im mittleren Management, und ein Exekutivamt, immerhin mindestens ein 70-Stunden-Job wie im Topmanagement, gleichzeitig auszuüben. Das kann nicht funktionieren! Eine der Funktionen leidet immer, und dazu noch eine der Rollen, weil man in meinen Augen einfach nicht beide einnehmen kann.

Die Begrenzung finde ich wichtig, um einerseits regelmäßig frischen Wind in die Gremien zu bringen. Damit eben nicht immer die- oder derjenige nominiert wird, die/der das beste Netzwerk aufbauen konnte. Andererseits erzeugt dies einen gewissen zeitlichen Druck bei der Umsetzung der eigenen Ziele.

Darüber hinaus müssen wir so mehr als Team agieren. Wir können es uns strukturell nicht mehr leisten, politische Gegner*innen „abzusägen“. Wir können es uns nicht mehr leisten, uns innerlich in verschiedene Lager aufzuspalten und unsere Mannen hinter uns zu scharen. Die Gretchenfrage, auf welcher Seite man denn so stünde, muss aus den Köpfen verschwinden. Die Flügel müssen verschwindet, sie sind Gift. Und mit ihnen ihr Führungspersonal.

Und noch eine Sache, über die ich mich regelmäßig und gerne streite: für mich ist „Politiker*in“ eine Berufung; und ich finde es essenziell wichtig, dass es eben kein Beruf ist, sondern unsere Abgeordneten Kaufleute, Busfahrer, Erzieher, Mathematikerinnen oder Reinigungskräfte sind! Und dass sie ein Leben vor und eines nach dem Bundestag haben.

Parteitag, jetzt!

Die Termine für die ersten Regionalkonferenzen folgen in den nächsten Tagen. Ich bin gespannt, ob wir dort über eine reine Nachlese und ein halbherziges „weiter so“ hinauskommen. Meiner Meinung nach ist das Zeitfenster, das wir für die innere Erneuerung haben, klein, weshalb wir jetzt in einem großen Maßstab denken müssen. Und das bedeutet für mich, wir brauchen einen Grundsatz-Parteitag mit einem einzigen Thema: die Umsetzung von Schritt 1.

Was vom „Diesel-Gipfel“ übrig blieb

Ich wäre gerne Bundesverkehrsminister. Genaugenommen Bundesminister für Infrastruktur, Verkehr und Bau. Das meine ich ernst, auch wenn ich meinen Freundinnen und Freunden in der Politik bisher immer nur beim Bier davon erzähle. Ich hätte nämlich nicht nur Lust auf den Job, sondern bin auch fachlich dafür qualifizierter als jedeR am Horizont erkennbare PolitikerIn und hätte auch schon einen Sack voll Ideen. Der öffentlichen Personennahverkehr ließe sich mit den Mitteln der Digitalisierung und der einen oder anderen Gesetzesänderung massiv verbessern, der Schienenverkehr insbesondere. Den Schnellstraßenbau kann man mit einem psychologischen Trick viel kostengünstiger realisieren. Das Radwegenetz könnte man innerhalb einer Dekade genauso massiv ausbauen wie die Breitbandversorgung. Die Dezentralisierung des Stromnetzes ist viel einfacher als gedacht. Und sogar bei den Schifffahrtswegen erkenne ich Optimierungspotenzial.

Und noch etwas hätte ich ganz anders aufgezogen, nämlich den „Diesel-Gipfel“.

Ja, ich weiß, es gibt schon unzähliche Kommentare zu diesen Thema; ich bin wirklich nicht früh dran. Und die meisten stufen das Ergebnis als ähnlich lächerlich ein, wie ich das tue. Aber darum geht es nicht.

Fassen wir mal zuammen, was passiert ist: Bundesminister Dobrindt hat im Grunde gar nichts erreicht. Einige Autohersteller haben versprochen, dass ein bisschen was an der Software rumgedoktort wird, aber das war es. Keine sofortige schärfere Überwachungsmaßnahme der Abgaswerte. Keine Pflicht zur Nachrüstung von SCR-Abgasreinigungsanlagen. Noch nicht mal die Pflicht, diese ab sofort einzubauen. Nichts dergleichen!

Mich bewegt dies aus mehrerlei Gründen. Zum einen wäre da mein Auto. Ich habe nämlich einen drei Jahre alten Euro-5-Diesel, der vermutlich deutlich mehr Dreck auspustet, als mir vom Hersteller weisgemacht wurde. Ich bin zwar sehr zufrieden mit dem Wagen, hätte aber gerne das relativ umweltfreundliche Fahrzeug, das mit versprochen worden ist. Stattdessen ist der Wert des Fahrzeugs aber gerade um einige tausend Euro gefallen. Dankeschön! Ich weiß jetzt nur, dass vermutlich bei der nächsten Inspektion in meiner Werkstatt eine neue Firmware aufgespielt wird und das war es dann. Stickoxidreduktion? Darf ich für 2.000 € gerne selber nachrüsten. Das bedeutet im Endeffekt, dass es wirtschaftlich für mich jetzt mehr Sinn macht, den Wagen eine Dekade bis zum bitteren Ende zu fahren, als ihn in zwei oder drei Jahren zugunsten eines moderneren Fahrzeugs in Zahlung zu geben.

Zum anderen kommt in mir der Sozi durch. Denn was jetzt droht, und das völlig zu recht, sind Fahrverbote für wenige Jahre alte Autos, die die Bundesregierung vor Kurzem noch massiv gefördert hat. Das bedeutet, dass der Absatz an Dieselfahrzeugen vermutlich drastisch einbrechen wird und somit auch Arbeitsplätze in der Motorenfabrikation akut gefährdet sind. Zwar bin auch ich dafür, schnell auf elektrische Antriebe umzustellen; aber die Verpflichtung zum Einbau von AdBlue-Einspritzanlagen hätte der Industrie Zeit zum Umstellen gegeben. Wir haben jetzt also eine Lose-Lose-Situation erreicht.

Ich verstehe nicht, wie man so unfähig sein kann wie unser derzeitiger Verkehrsminister, das ärgert mich wirklich sehr. Und ich kann nicht mal ansatzweise nachvollziehen, wieso Frau Merkel einfach gar nichts tut. Sie trägt schließlich nicht nur die Verantwortung dafür, dass Arbeitsplätze und Werte vernichtet, sondern letztlich auch, dass Menschen vergiftet werden!

Um an den Anfang meines Eintrag zurückzukommen, ist hier das, was ich als akute Maßnahme unternommen hätte:

  1. Erstzulassung von Dieselfahrzeugen ohne SCR-Abgasreinigungsanlage ist ab 2018 nicht mehr möglich.
  2. Verpflichtung der Hersteller zur kostenlosen Nachrüstung von SCR-Abgasreinigungsanlagen durch die Hersteller aller Dieselfahrzeuge mit Euro-5- und Euro-6-Norm, sofern die Fahrzeuge die angepriesenen Stickoxidwerte unter normalen Fahrbedingungen überschreitet.
  3. Erarbeitung einer staatlichen „Abwrackprämie“ für Fahrzeuge mit Dieselmotoren bis zur Euro-4-Norm.

Außerdem hätte ich vor dem „Diesel-Gipfel“ versucht, mich mit meinen AmtskollegInnen unionsweit abzustimmen. Die meisten Staaten warten nämlich nur darauf, dass Deutschland sich in der Abgas-Frage endlich bewegt. Und die anderen Länder mit Fahrzeugindustrie, also vor allem Tschechien, Polen, die Slowakei, Frankreich und Spanien hätte man schnell von einem solchen moderaten Übergang überzeugen können.

Wieder eine Chance vertan. Sehr, sehr Schade.

Eine Posse sondergleichen

Die Wahl des Europaparlaments verlief als Sozialist nicht so, wie ich es mir gewünscht hätte. Wir sind zwar die zweitstärkste Fraktion geworden, aber die Nummer Zwei zu sein, bedeutet nun mal, dass man verloren hat. Das ist sehr schade, denn Martin Schulz wäre ein fantastischer Kommissionspräsident geworden. Aber die EPP hat die Wahl gewonnen und mit ihnen Jean-Claude Juncker. Doch statt schnell Volkes Wille umzusetzen, läuft seitdem eine Posse sondergleichen, für die ich mich als Demokrat zutiefst schäme. Insbesondere David Cameron stellt sich quer, und mit ihm einige andere Regierungschefs der Staaten, die Juncker partout nicht dem Parlament als Kommissionspräsidenten vorschlagen wollen. Aber statt „in die Bütt“ zu gehen und dem demokratischen Prozess seinen Lauf zu lassen, verhandeln seit Wochen einige wenige Mächtige und versuchen, die Sache unter sich auszumachen.

Das alles erinnert mich stark an vordemokratische Zeiten, als ein paar Monarchen die Macht in ihren Händen hielten und das Staatsoberhaupt von wenigen Kurfürsten bestimmt worden ist.

Um der Sache ein Ende zu bereiten, bin ich für eine möglichst rasche Abstimmung  über die Personalie des Kommissionspräsidenten im Rat. Sollte der Vorschlag allerdings nicht Jean-Claude Juncker lauten, empfehle ich dem Parlament, solange zu blockieren, bis der Rat einknickt. Ich hoffe allerdings, dass es nicht dazu kommen wird.

Danach bin ich für eine schnelle Reform dieses Auswahlprozesses. Das Parlament ist das Gremium in der Union, dass das Volk direkt repräsentiert und das deshalb auch die höchste demokratische Legitimation besitzt. Ähnlich wie im Bundestag, sollte auch das Parlament den Kommissionspräsidenten direkt wählen, möglichst aus seiner Mitte. Dem Rat gebührt hierbei keinerlei Mitspracherecht, und ich wüsste auch nicht, weshalb. Die Kommissare würde das Parlament dann auf Vorschlag des Kommissionspräsidenten wählen, wobei das genaue Verfahren hier weniger kritisch ist. Und der Rat? Dem Rat gebührt meiner Meinung nach die Rolle, die üblicherweise dem Oberhaus zukommt: Abstimmung über Gesetzen mit einfacher Mehrheit.

Ich weiß, dass meine Meinung zurzeit vielleicht nicht mehrheitsfähig ist, denn sie würde de facto das Ende der Europäischen Union als Staatenverbund bedeuten und die Schaffung eines Bundesstaats bedingen. Daher sprechen vermutlich auch viele Politiker nicht laut aus, was sie denken, auch wenn sie meiner Meinung sind. Dennoch wäre dies nicht nur der nächste logische Schritt, sondern er ist auch notwendig, damit Europa in einer globalisierten Welt weiterhin eine relevante Rolle spielen kann.

Ich beschäftige mich sehr intensiv mit dem Thema „Europa“ und habe eine sehr klare Vorstellung von der politischen Zukunft unseres Kontinents. Daher habe ich mir vorgenommen, mich zukünftig hier stärker einzelnen Aspekten zu widmen.

Tschüs Website Baker. Hallo WordPress!

Seit ich meine Website habe, hat sich einiges getan. Ich stelle keine Arbeiten mehr ins Netz, schreibe dafür jetzt aber häufiger Blogposts. Deshalb habe ich mich dazu entschieden, vom deutlich antiquierten Website Baker zum deutlich moderneren WordPress zu wechseln.
Ich habe alle meine Posts übernommen, auch wenn die Veröffentlichungsdaten nun teilweise Quatsch sind. Meine Arbeiten folgen nun nach und nach.
Die alte Website lasse ich noch eine weile im Netz. Ihr erreicht sie HIER.

Und nicht wundern, vielleicht bastel ich die Tage noch mal am Layout. 🙂

Start meines Blogs

Um es kurz zu machen: erwartet von mir keine wöchentlichen Posts in diesem Blog. Wenn ich Zeit habe und diese im Netz verbringe, dann bin ich eher der klassische Konsument. Ab und an passiert es aber doch, dass mich etwas unglaublich aufregt. Und das ist der Zeitpunkt, an dem ich äußerst produktiv werden kann. Also, freut euch auf meinen Senf 😉 !

Seb