Eine Posse sondergleichen

Die Wahl des Europaparlaments verlief als Sozialist nicht so, wie ich es mir gewünscht hätte. Wir sind zwar die zweitstärkste Fraktion geworden, aber die Nummer Zwei zu sein, bedeutet nun mal, dass man verloren hat. Das ist sehr schade, denn Martin Schulz wäre ein fantastischer Kommissionspräsident geworden. Aber die EPP hat die Wahl gewonnen und mit ihnen Jean-Claude Juncker. Doch statt schnell Volkes Wille umzusetzen, läuft seitdem eine Posse sondergleichen, für die ich mich als Demokrat zutiefst schäme. Insbesondere David Cameron stellt sich quer, und mit ihm einige andere Regierungschefs der Staaten, die Juncker partout nicht dem Parlament als Kommissionspräsidenten vorschlagen wollen. Aber statt „in die Bütt“ zu gehen und dem demokratischen Prozess seinen Lauf zu lassen, verhandeln seit Wochen einige wenige Mächtige und versuchen, die Sache unter sich auszumachen.

Das alles erinnert mich stark an vordemokratische Zeiten, als ein paar Monarchen die Macht in ihren Händen hielten und das Staatsoberhaupt von wenigen Kurfürsten bestimmt worden ist.

Um der Sache ein Ende zu bereiten, bin ich für eine möglichst rasche Abstimmung  über die Personalie des Kommissionspräsidenten im Rat. Sollte der Vorschlag allerdings nicht Jean-Claude Juncker lauten, empfehle ich dem Parlament, solange zu blockieren, bis der Rat einknickt. Ich hoffe allerdings, dass es nicht dazu kommen wird.

Danach bin ich für eine schnelle Reform dieses Auswahlprozesses. Das Parlament ist das Gremium in der Union, dass das Volk direkt repräsentiert und das deshalb auch die höchste demokratische Legitimation besitzt. Ähnlich wie im Bundestag, sollte auch das Parlament den Kommissionspräsidenten direkt wählen, möglichst aus seiner Mitte. Dem Rat gebührt hierbei keinerlei Mitspracherecht, und ich wüsste auch nicht, weshalb. Die Kommissare würde das Parlament dann auf Vorschlag des Kommissionspräsidenten wählen, wobei das genaue Verfahren hier weniger kritisch ist. Und der Rat? Dem Rat gebührt meiner Meinung nach die Rolle, die üblicherweise dem Oberhaus zukommt: Abstimmung über Gesetzen mit einfacher Mehrheit.

Ich weiß, dass meine Meinung zurzeit vielleicht nicht mehrheitsfähig ist, denn sie würde de facto das Ende der Europäischen Union als Staatenverbund bedeuten und die Schaffung eines Bundesstaats bedingen. Daher sprechen vermutlich auch viele Politiker nicht laut aus, was sie denken, auch wenn sie meiner Meinung sind. Dennoch wäre dies nicht nur der nächste logische Schritt, sondern er ist auch notwendig, damit Europa in einer globalisierten Welt weiterhin eine relevante Rolle spielen kann.

Ich beschäftige mich sehr intensiv mit dem Thema „Europa“ und habe eine sehr klare Vorstellung von der politischen Zukunft unseres Kontinents. Daher habe ich mir vorgenommen, mich zukünftig hier stärker einzelnen Aspekten zu widmen.

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