Die SPD steht schlecht da. Und wer ab und an mein Blog gelesen hat, wei\u00df vermutlich auch, was ich dar\u00fcber denke. Ich spare mir darum die weitere Analyse des Zustands der Partei und m\u00f6chte auch nicht mit in das aktuelle Untergangsgeheule einsteigen. Was ich m\u00f6chte, ist, dass wir uns ehrlich machen und nach vorne blicken.<\/p>\n\n\n\n
Es ist nicht die Zeit f\u00fcr Inhalte in der SPD. Noch nicht. Denn bevor wir uns an die vielen thematischen Baustellen machen, muss die Systemfrage gekl\u00e4rt werden. Nein, damit ist nat\u00fcrlich nicht die n\u00e4chste Revolution gemeint. *lach* Ich bitte Sie, ich spreche von der SPD! Sondern das parteiinterne System von… nun ja, allem.<\/p>\n\n\n\n
Wir haben in der SPD ein Problem: unsere Beh\u00e4bigkeit. „Tradition seit 1863“ klingt zwar vertrauenerweckend, wenn ich Brot oder Kaffee kaufen m\u00f6chte. In der Politik bringt uns das aber gar nichts, wenn wir nicht in der Lage sind, uns an Ver\u00e4nderungen anzupassen. \u00c4mterh\u00e4ufung ist zwar nicht SPD-typisch, aber bei uns selbstverst\u00e4ndlich. Dass Beschl\u00fcsse durch Delegierte getroffen werden und nicht durch die Basis, war verst\u00e4ndlicherweise logistisch fr\u00fcher nicht anders zu bewerkstelligen. Und dass der Parteivorstand sich dann \u00fcber diese Beschl\u00fcsse durch eigene Entscheidungen im Tagesgesch\u00e4ft hinwegsetzt, so ist das eben…<\/p>\n\n\n\n
Ich finde dies alles nicht mehr zeitgem\u00e4\u00df und w\u00fcnsche mir folgendes:<\/p>\n\n\n\n
Das SPD-Parteibuch wird dadurch ungleich m\u00e4chtiger und zu einer, ich m\u00f6chte sagen, zweiten Staatsb\u00fcrgerschaft! Wir sind nach wie vor eine der einflussreichsten und gr\u00f6\u00dften demokratischen Parteien der Welt. Ist dieser konstitutionelle Wandel in der Partei geschafft, k\u00f6nnen wir uns auf die Inhalte konzentrieren. Vorher nicht. Die Zeit dr\u00e4ngt also.<\/p>\n