{"id":258,"date":"2017-09-25T22:24:35","date_gmt":"2017-09-25T20:24:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.lammermann.eu\/wordpress\/?p=258"},"modified":"2017-09-26T16:26:51","modified_gmt":"2017-09-26T14:26:51","slug":"spd-lasst-uns-den-neustart-wagen","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.lammermann.eu\/wordpress\/?p=258","title":{"rendered":"SPD – Lasst uns den Neustart wagen"},"content":{"rendered":"

\"Martin<\/a><\/p>\n

Es ist der Tag nach der Bundestagswahl 2017. Der Schock weicht allm\u00e4hlich, der Alltag kehrt langsam zur\u00fcck. Die AfD, der gestern jede*r achte Wahlberechtigte die Stimme gegeben hat, \u00fcberrascht heute mit ihrer Spaltung. Popcorn gegen den Gef\u00fchlskater, aber so richtig will keine Freude aufkommen.<\/p>\n

So wie ich mich heute f\u00fchle, muss es Fu\u00dfballfans nach einer krachenden Niederlage gehen. Nur ist das hier kein Spiel, sondern bittere Realit\u00e4t. Als Sozi habe ich es da gleich doppelt schwer; es wird nicht nur die freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage gestellt, sondern meine Partei versinkt auch noch im Eiltempo in der Bedeutungslosigkeit.<\/p>\n

Wer mich kennt, kennt mich als unersch\u00fctterlichen Optimisten. Aber selbst mein Optimismus wird auf eine harte Probe gestellt. Was haben wir alles falsch gemacht? Warum lassen sich sozialdemokratische Themen nicht platzieren? Oder nimmt uns schlichtweg niemand mehr ernst?<\/p>\n

Nach einer Nacht und einem Tag zum Nachdenken, bin ich zu der \u00dcberzeugung gelangt, dass wir, also die SPD, einen Neustart brauchen. Und damit meine ich einen radikalen Bruch und nicht ein erneutes Hochfahren des alten Betriebssystems. Hierf\u00fcr ben\u00f6tigen wir eine andere Struktur, eine andere Arbeitsweise und vor allem anderes Personal. Aber der Reihe nach.<\/p>\n

Schritt 1: Struktur ver\u00e4ndern und Basisdemokratie schaffen<\/h4>\n

Die SPD ist organisiert wie anno dazumal. Wir haben Landesverb\u00e4nde, die in Kreisverb\u00e4nde unterteilt sind, die in Ortsvereine unterteilt sind. Wollen wir Basismitglieder mitbestimmen, dann w\u00e4hlen wir unsere Delegierten f\u00fcr die Landeskonferenzen, die wiederum Delegierte f\u00fcr die Bundeskonferenzen w\u00e4hlen und so weiter. Im Endeffekt f\u00fchrt dies dazu, dass die meisten Mitglieder in der Partei de facto nichts zu sagen haben. Wer das meiste „Sitzfleisch“ besitzt, dem winken hingegen Posten und Einfluss. Und schaffe ich es nicht zum Ortsvereinstreffen, weil ich zum Beispiel nach zehn Stunden Arbeit gerade meinen eineinhalbst\u00fcndigen Heimweg antrete, wenn das Treffen losgeht, kann ich nicht mitgestalten.<\/p>\n

Man m\u00f6ge mich nicht falsch verstehen. Ich finde die Ortsvereine prinzipiell gut und ich hatte mit meinen bisher auch immer Gl\u00fcck. Aber dass alles von einer lokalen, hierarchischen Struktur ausgeht, hat mit einem modernen Demokratieverst\u00e4ndnis in meinen Augen wenig zu tun. Ich fordere, dass wir unsere Satzung \u00fcber Bord schmei\u00dfen und uns eine neue geben, die sich an der von anderen Parteien orientiert. Die Gr\u00fcnen, aber auch die mittlerweile bedeutungslos gewordenen Piraten, sind hier moderner und zukunftsorientierter aufgestellt.<\/p>\n

Mir ist bewusst, dass nicht jede*r die Mu\u00dfe hat, ein dreihundertseitiges Antragsbuch f\u00fcr einen Parteitag nach Feierabend durchzuarbeiten. Aber es muss doch die M\u00f6glichkeit<\/strong> dazu bestehen! Direkt partizipieren zu k\u00f6nnen, ist f\u00fcr mich das entscheidende Element der Erneuerung der Partei. Der Kern, aus dessen Keim etwas Neues entsteht.<\/p>\n

Schritt 2: Kommunikation mit den W\u00e4hler*innen<\/h4>\n

Entscheidend bei der \u00dcbermittlung einer Nachricht ist nicht, was der Sender sendet, sondern was beim Empf\u00e4nger ankommt. Diese simple Regel haben wir nicht beachtet. Seit Jahren schon nicht.<\/p>\n

Wahrgenommen werden wir als die Partei, die ihre Werte und ihre Stammw\u00e4hlerschaft verraten hat. Mit der Agenda 2010 haben wir vielen Menschen Sicherheit genommen und sie einem wilden Markt \u00fcberlassen, die Ausbeutung von geringqualifizierten Arbeitskr\u00e4ften vorangetrieben und den ganzen Kontinent damit in eine Krise gest\u00fcrzt. Vor allem aber haben wir eine neue soziale Klasse geschaffen, die es vorher nicht gab, und sie mit dem Label „Hartz IV“ versehen, das den Betroffenen ihre W\u00fcrde nimmt und sie sozial ausgrenzt. Mir ist bewusst, dass das nat\u00fcrlich niemals beabsichtigt war und dass die Bundesrepublik ohne Umbau der Sozialsysteme wom\u00f6glich wirtschaftlich jetzt viel schlechter dast\u00fcnde. Ich kenne die Debatten dar\u00fcber zur Gen\u00fcge, die die Partei innerlich h\u00e4ufig zu zerrei\u00dfen drohen.<\/p>\n

Aber darauf kommt es \u00fcberhaupt nicht an! Denn ausschlaggebend ist eben nicht, wie oben geschrieben, was beabsichtigt war. Sondern nur, wie das Resultat wahrgenommen wird.<\/p>\n

Deshalb brauchen wir auch hier einen Schnitt mit der Vergangenheit. Ich erwarte, dass sich unser Parteivorsitzender hinstellt und sich entschuldigt. Und dabei ruhig erkl\u00e4rt, wie es zum Status quo gekommen ist, was beabsichtigt war, und was nicht. Das ist der erste Schritt, der unbedingt vor allen anderen gemacht werden muss. Ohne Entschuldigung, ohne das \u00dcberseinenschattenspringen zu Beginn l\u00e4sst sich kein Streit schlichten, kein Konflikt l\u00f6sen.<\/p>\n

Ist dieser erste Schritt getan, gilt es, verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen. Und das bedeutet: miteinander Sprechen, Dinge vereinbaren und danach handeln. Das ist bei einer Person nat\u00fcrlich leichter als bei 80 Millionen. Aber genau das ist unsere Aufgabe f\u00fcr die n\u00e4chsten Jahre.<\/p>\n

Schritt 3: Zukunftsvisionen schaffen<\/h4>\n

Der Anfang ist gemacht, aber wie geht es weiter? Ganz einfach, wir m\u00fcssen uns auf unsere St\u00e4rke besinnen. Und die ist eben nicht, Klientelpolitik f\u00fcr „unsere“ Leute zu machen, Unerf\u00fcllbares zu versprechen oder gar Angst, Hass und Missgunst zu s\u00e4en. Nein, wir sind die Partei der Zukunftsgestaltung<\/strong>.<\/p>\n

Hier haben wir bereits gute Ans\u00e4tze, in den letzten Jahren gab es dazu mehrere Veranstaltungsreihen und Workshops. Aber das reicht nicht, das Thema muss viel breiter aufgestellt werden.<\/p>\n

Die zentrale Frage lautet: wie wollen wir in Zukunft leben? Hier lassen sich viele kleine Sach- und Sozialthemen zu einer gro\u00dfen Vision vereinen. Wir alle k\u00f6nnen an unz\u00e4hligen Puzzleteilen mitarbeiten, die flankiert von wenigen gro\u00dfen Leitlinien ein Bild ergeben, das wir stolz vor uns hertragen und allen zeigen k\u00f6nnen. „Ich bin Sozialdemokrat*in. Ich stehe f\u00fcr ein besseres Leben. Ich bin die Zukunft!“<\/p>\n

Schritt 4: Zeitplan aufstellen und anpacken<\/h4>\n

Die n\u00e4chste Bundestagswahl scheint \u00c4onen entfernt zu sein, doch sie ist es nicht. Wir haben nur drei Jahre Zeit, um uns komplett neu zu erfinden und in den Wahlkampf zu starten. Maximal, sei noch erg\u00e4nzt, denn ob die neue Bundesregierung so lange durchhalten wird, wei\u00df aktuell noch niemand. Wir m\u00fcssen im Grunde jederzeit einsatzbereit sein!<\/p>\n

Also hei\u00dft es: Z\u00e4hne zusammenbei\u00dfen, \u00c4rmel hochkrempeln und ran ans Werk!<\/p>\n

Nicht zu vergessen: Personelle Ver\u00e4nderungen vornehmen<\/h4>\n

Dies alles ist, in meinen Augen, mit einem Gro\u00dfteil des bisherigen Spitzenpersonals nicht m\u00f6glich. Die erste Reihe, und auch ein Teil der zweiten, ist f\u00fcr mich verbrannt.<\/p>\n

Mir ist bewusst, dass ich vielen Freundinnen und Freunden Unrecht tue, wenn ich folgende Regeln einfordere:<\/p>\n